Die OMAS GEGEN RECHTS Münster hatten zusammen mit NRWAppell – AfD Verbot jetzt eingeladen:
Heribert Prantl spricht in Münster: „Demokratie verteidigen – Verantwortung leben“ – Münster Tube
Heribert Prantl ist ein deutscher Journalist und Publizist, ehemaliger Richter und Staatsanwalt sowie langjähriger Kommentator und Redakteur der Süddeutschen Zeitung.
Wir wurden herzlich empfangen und bekamen sogar einen Platz in der ersten Reihe 🙂
Prantl führte in humorvollem, aber durchaus auch ernstem Ton aus, wieso ein Parteiverbotsverfahren gegen die Af* nicht nur möglich, sondern notwendig ist – und verwies alternativ auch auf Artikel 18 des Grundgesetzes, den vor allem einzelne Länder gegen entsprechende Personen anwenden könnten:
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, Art 18
Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen
Ein rundum interessanter und motivierender Abend. Vielen Dank an die OMAS Münster und den NRW Appell!
OMAS GEGEN RECHTS OWL / Gütersloh
Kontakt: omasgegenrechtsowl@gmail.com